In der Volksrepublik China waren die Maßnahmen der sozialen Sicherheit ein wichtiger Bestandteil der Notfallmaßnahmen der Regierung angesichts COVID-19. Die Kombination von Anpassungen der Beiträge zur sozialen Sicherheit und der Leistungen mit Angleichung der operativen Prozesse und Ansätze bei der Dienstleistungserbringung ermöglichte es dem System der sozialen Sicherheit, wirksam zur Linderung der wirtschaftlichen und sozialen Folgen der Krise beizutragen. Die Erfahrung Chinas bestätigt die Schlüsselrolle der Verwaltungskapazität und der institutionellen Anpassungsfähigkeit bei Krisenmanagement und Notfallmaßnahmen.
Beiträge und Leistungen der sozialen Sicherheit
Notfallmaßnahmen betreffend die Beiträge und Leistungen der sozialen Sicherheit hatten das Ziel, die Unternehmen finanziell zu entlasten, Beschäftigungsniveaus zu erhalten und die Existenzsicherung von Arbeitnehmenden und Bürgerinnen und Bürgern zu gewährleisten. Sechs Hauptelemente lassen sich identifizieren:
- Befreiung: Seit Februar 2020 können kleine und mittlere Unternehmen und Einpersonengesellschaften die Befreiung von Arbeitnehmerbeiträgen zur Renten-, Arbeitslosen- und Arbeitsunfallversicherung für bis zu fünf Monate beantragen.
- Senkung: Für größere Unternehmen können die Arbeitnehmerbeiträge zur Renten-, Arbeitslosen- und Arbeitsunfallversicherung für bis zu drei Monate um 50 Prozent gesenkt werden. Außerdem wurde Lokalverwaltungen die Kompetenz verliehen, Arbeitgeberbeiträge zur Grundkrankenversicherung von Februar bis Juni 2020 flexibel anzupassen.
- Aufschub: Unternehmen mit erheblichen Gewinneinbußen infolge der Krise wurde es erlaubt, die Zahlung der Sozialversicherungsbeiträge für bis zu sechs Monate ohne Strafzahlung aufzuschieben.
- Erstattung: Kleinst-, Klein- und mittlere Unternehmen, auf die insgesamt etwa 90 Prozent der Beschäftigung entfallen, können eine Erstattung der Arbeitslosenversicherungsbeiträge beantragen, wenn sie Entlassungen begrenzen. Unternehmen mit weniger als 5,5 Prozent Entlassungen oder Unternehmen mit weniger als 30 Angestellten und höchstens 20 Prozent Entlassungen können die Erstattung von 50 bis 100 Prozent ihrer Arbeitslosenversicherungsbeiträge des Vorjahres beantragen. Diese Politik gilt für alle Unternehmen der Provinz Hubei.
- Subvention: Für die Diagnose und Behandlung von COVID-19 hat die Regierung die 35 Prozent Selbstbehalt der Patienten für Gesundheitsausgaben ausgesetzt. Die frühzeitige Kommunikation dieses vollumfänglichen finanziellen Schutzes war entscheidend, um zu vermeiden, dass finanzielle Hindernisse zu einer verspäteten Behandlung von Infizierten führten.
- Unterstützung: Die Leistungen der sozialen Sicherheit wurden insbesondere für Arbeitslose verbessert. Hierunter fiel die Bereitstellung einer Arbeitslosenunterstützung von bis zu 80 Prozent des Arbeitslosengeldes für Personen, die ihre Ansprüche auf Arbeitslosengeld erschöpft haben, und die Verlängerung des Arbeitslosengeldbezugs bis zum Eintritt in den Ruhestand für Personen, die noch höchstens ein Jahr bis zur Pensionierung haben.
Operative Prozesse und Kanäle für Dienstleistungserbringung
Anpassungen bei operativen Prozessen und Dienstleistungserbringung bezweckten sowohl die Umsetzung von Notfallmaßnahmen als auch die Gewährleistung der Bereitstellung normaler Leistungen der sozialen Sicherheit im Kontext der COVID-19-Einschränkungen. Erleichtert wurde die Umsetzung dieser doppelten Zielsetzung durch bereits vorher bestehende E-Dienstleistungen, insbesondere die landesweite einheitliche Online-Sozialversicherungsplattform, die im September 2019 eingeweiht wurde. Diese Plattform basiert auf einer Karte der sozialen Sicherheit, die mit Finanzfunktionen verbunden ist und bis Ende 2019 an mehr als 1,3 Milliarden Personen oder über 93 Prozent der Bevölkerung ausgegeben worden war. Sowohl Arbeitgeber als auch Versicherte können sich online anmelden und Zugang zu einer Reihe von Funktionalitäten erhalten, darunter die Beitragszahlung und die Beantragung von Leistungen.
Unter Anpassungen bei operativen Prozessen und Kanälen der Leistungserbringung fiel eine Reihe von Maßnahmen:
- Zusammenarbeit und Kommunikation: Träger der sozialen Sicherheit haben ihre Zusammenarbeit mit den Lokalverwaltungen gestärkt, um gemeinsam Präventions- und Kontrolltätigkeiten auszuüben, und sie haben Pandemiewarnungen in den Servicezentren ausgehängt. Über Schreiben, Kurznachrichten, soziale Medien, Websites, mobile Applikationen, kostenlose Telefonberatung und andere Kanäle haben die Träger der sozialen Sicherheit ihre Kunden dazu aufgerufen, „Kontakte zu vermeiden“, und haben Fragen zu Maßnahmen und Dienstleistungen der sozialen Sicherheit beantwortet. Strukturierte Informationen über die Maßnahmen und Dienstleistungen der sozialen Sicherheit wurden auf offiziellen Websites für verschiedene Themen zu Beschäftigung und sozialer Sicherheit in Verbindung mit COVID-19 sowie für verschiedene Arten von Arbeitgebern und Arbeitnehmern und andere Interessierte bereitgestellt.
- Notfallplanung: Um sicherzustellen, dass die Dienstleistungen der sozialen Sicherheit gesichert und ordnungsgemäß erbracht werden, und um Früherkennung, Meldung, Isolation und Behandlung zu gewährleisten, wurde von allen Trägern der sozialen Sicherheit verlangt, einen Pandemie-Notfallplan zu erstellen.
- Anpassung der Kanäle für Dienstleistungserbringung: Um das Risiko von Querinfektionen zu verringern, haben auch alle Träger der sozialen Sicherheit ihre Dienstleistungen mit persönlicher Anwesenheit minimiert und die Bewegung von Personen in den Servicezentren reduziert. Dies hat den Übergang zu E-Dienstleistungen beschleunigt und kontaktlose Online-Dienste bei vielen Trägern der sozialen Sicherheit zum vorherrschenden Kanal für Dienstleistungserbringung gemacht. Beijing zählte etwa zu den ersten Städten, die die Krankenversicherungsdeckung ab Februar 2020 auf Online-Konsultationen und elektronische Verschreibung durch zugelassene Krankenhäuser ausweitete. Dies hat es Patienten und insbesondere Risikogruppen wie älteren Personen und Personen mit Vorerkrankungen ermöglicht, zu Hause telemedizinische Dienstleistungen zu erhalten, Rechnungen online zu bezahlen und die Art der Auslieferung von Arzneimitteln zu wählen. Für Personen ab 65 mit chronischen Krankheiten oder Behinderung haben die Träger der lokalen Gesundheitsversorgung die Arzneimittel während der Pandemie an die Haustür gebracht.
- Kanäle für schnelle Erbringung: Alle Träger der sozialen Sicherheit haben Verfahren eingerichtet, um den Arbeitsunfallschutz von Personen im Gesundheitswesen und in verwandten Bereichen zu priorisieren. Dazu gehörten die Erleichterung von Krankschreibungen, Vorrang für die Zahlung ihrer Leistungen und Behandlungskosten und die Organisation von effizienten und erstklassigen Behandlungen für betroffene Mitarbeitende.
- Administrative Flexibilität: Eine Reihe von vorübergehenden Maßnahmen wurde getroffen, um sicherzustellen, dass alle Sozialversicherungsleistungen weiter pünktlich gezahlt werden. So erhielten Rentnerinnen und Rentner, die medizinisch behandelt wurden und ihre Lebensbescheinigung nicht einreichen konnten, ihre volle Rente weiter. Selbst wenn Arbeitgeber die Erklärungen neuer Renteneintritte nicht eingereicht hatten, werden die Renten rückwirkend bezahlt, sobald die Erklärung erfolgt und bestätigt ist. Online-Anträge auf Arbeitslosengeld wurden in 297 Städten angenommen, wobei vorübergehend auf die vorschriftsmäßige Praxis verzichtet wurde, nach der Arbeitslose sich auf dem Arbeitsamt melden und ihre Bemühung um eine Arbeitsstelle nachweisen müssen. Dieser Dienst ist auch telefonisch und über Postkanäle zugänglich und der Online-Dienst wird nach und nach auf weitere Städte ausgeweitet.
Die Antwort von Chinas sozialer Sicherheit auf COVID-19 spiegelt die Komplementarität zwischen Maßnahmen betreffend Beiträge und Leistungen und Anpassungen bei operativen Prozessen und Dienstleistungserbringung wider. Die Verwaltungskapazität und institutionelle Anpassungsfähigkeit im Krisenmanagement und bei Notfallmaßnahmen sind vor diesem Hintergrund wichtige begünstigende Faktoren.