Universal health coverage (UHC) is a global health priority and access to health care services is one of the most important components of social security. The COVID-19 pandemic has once again highlighted the need for universal access to affordable care. Health care service delivery systems and financing methods have important repercussions for people in accessing and benefitting from health coverage. While national health insurance systems enable comprehensive and equitable access to health-care services in many countries, implementing them involves several challenges.

Rehabilitation ist für die Menschen und für die soziale Sicherheit von zentraler Bedeutung. Das Thema hat aufgrund der Bevölkerungsalterung zwar bereits einige Aktualität erlangt, doch die COVID-19-Pandemie hat seine elementare Rolle nun noch stärker in den Mittelpunkt gerückt, da zahlreiche COVID-19-Patienten Hilfe benötigen, um wieder in ihren Alltag und ihr Arbeitsleben zurückzufinden. Als vielversprechend zur Bewältigung des steigenden Bedarfs haben sich Rehabilitationsprogramme mit einem ganzheitlichen Ansatz erwiesen, der sowohl Pflegeleistungen als auch Leistungen zur Wiederherstellung der Beschäftigungsfähigkeit und Sozialleistungen umfasst und gleichzeitig die Kooperation der verschiedenen Akteure ausbaut.

Telemedizin ist der Bereich medizinischer Dienstleistungen, die von fern durch Informations- und Kommunikationstechnologien (IKT) erbracht werden. Gesundheitsfachleute können so Präventionstätigkeiten durchführen sowie den Nutzern des Gesundheitssystems Diagnosen stellen, Behandlungen verschreiben und sie überwachen, insbesondere, wenn diese nicht persönlich vorbeikommen können.

Über ein Jahr nach Ausbruch der COVID-19-Pandemie versuchen die Staaten weiterhin, die existierenden und die durch die erheblichen Arbeitsmarkterschütterungen neu entstandenen Lücken in der Deckung der sozialen Sicherheit zu schließen. Den Regierungen geht es in erster Linie darum, die negativen Auswirkungen der Krise einzudämmen und den Lebensunterhalt der Menschen zu schützen.

Die Gesundheitssysteme stehen weltweit unter hohem Druck, den Anstieg der COVID-19-Infektionszahlen zu bremsen und die Inzidenzen zu senken. Die Pandemie hat in den öffentlichen Gesundheitssystemen vieler Länder schwere Mängel und Lücken offengelegt. Diese erschweren es, die Pandemie zu kontrollieren, die erkrankten Menschen zu behandeln und die Wirtschaft wieder anzukurbeln. Darum sind Strategien und Lösungen gefragt, um die Institutionen der sozialen Sicherheit bei der Wahrnehmung dieser Aufgaben und bei der Verwirklichung des Rechts auf Gesundheit für alle zu unterstützen.

Die Coronavirus-Pandemie belastet die Weltwirtschaft und die Systeme der sozialen Sicherheit seit nunmehr über einem Jahr. Dieser Artikel beschreibt Maßnahmen, die zur Sicherung des Lebensunterhalts von Menschen mit einem abgebrochenen Arbeitsverhältnis getroffen wurden.

Die COVID-19-Pandemie hat deutlich gemacht, wie wichtig Sicherheit, Gesundheit und Wohlbefinden sind und welche Rolle die Institutionen der sozialen Sicherheit bei der Unterstützung ihrer Leistungsempfänger in der Pandemie spielen. Durch die Förderung einer Präventionskultur tragen Regierungen, Arbeitnehmer, Arbeitgeber und Institutionen der sozialen Sicherheit dazu bei, ein sichereres, gesünderes und produktiveres Arbeitsumfeld zu schaffen. Denn eine gesunde Arbeitsbevölkerung stärkt auch die Tragfähigkeit der Systeme der sozialen Sicherheit.

Die Schließung von Kinderbetreuungseinrichtungen und Schulen im Rahmen der COVID-19-Lockdownmaßnahmen führte zu einer großen Belastung für Familien, sowohl für die Kinder als auch für die Eltern, und vor allem für die Mütter. Die Pandemie hat erneut offengelegt, dass Frauen in der Kinderbetreuung und Haushaltsarbeit die Hauptlast tragen. Damit wird abermals deutlich, wie wichtig es ist, die enormen Herausforderungen hinsichtlich der Gleichstellung der Geschlechter, der Rechte von Frauen auf soziale Sicherheit sowie ihrer finanziellen Sicherheit und ihres allgemeinen Wohlbefindens anzugehen (Doucet, Mathieu & McKay 2020, S. 277).

Eines der wirksamsten Mittel zur Eindämmung der wirtschaftlichen, sozialen und gesundheitlichen Auswirkungen der COVID-19-Krise waren die Sozialschutzsysteme. Die Regierungen weltweit haben schnell reagiert und die bestehenden Systeme erweitert und angepasst, um neue Leistungen zum Schutz von Beschäftigung, zur Verhinderung von Armut und zur besseren Gesundheitsvorsorge einzuführen. Die Institutionen der sozialen Sicherheit haben Innovationen implementiert, um schnell auf den staatlichen und öffentlichen Bedarf zu reagieren, und sie haben es geschafft, in einem noch nie dagewesenen Kontext neue und bestehende Leistungen zu erbringen.

Im Rahmen eines breiter angelegten Wirtschaftsanreizpakets stunden Regierungen als Maßnahme gegen die zweite COVID-19-Welle weiterhin den Einzug von Beiträgen zur sozialen Sicherheit (BSS) für bestimmte Bevölkerungsgruppen. Bisher haben 68 Länder mindestens eine solche Maßnahme eingeführt (IVSS-Coronavirus-Monitor für Ländermaßnahmen). In einer Mitteilung vom April 2020 unterstützte die Europäische Kommission solche Maßnahmen während der COVID-19-Krise als „wertvolles Instrument, um die Liquiditätsengpässe von Unternehmen zu verringern und Arbeitsplätze zu erhalten“ (EK. 2020a).

Zu Beginn der COVID-19-Krise reagierten die Regierungen sowohl hinsichtlich des Umfangs als auch der betroffenen Personen mit unmittelbaren und groß angelegten Initiativen, um die gesundheitlichen, sozialen und wirtschaftlichen Folgen der Pandemie abzufedern. Innert kürzester Frist wurde ein Netz an Nothilfen aufgespannt, darunter finanzielle Soforthilfen und Arbeitslosenleistungen, gezielte Beihilfen, kostenlose COVID-19-Tests, bezuschusste Gesundheitsdienstleistungen und weitere Unterstützungsprogramme. In vielen Ländern setzten die Regierungen auf die Institutionen der sozialen Sicherheit, um die Hilfen und Leistungen umzusetzen und den am stärksten gefährdeten Bevölkerungsgruppen wie Geringverdienern, informell Beschäftigten, Frauen, Migranten und jungen Menschen zugutekommen zu lassen.

Die COVID-19-Pandemie hat offengelegt, dass in der Deckung der sozialen Sicherheit überall auf der Welt Lücken bestehen. Die Auswirkungen der Krise sind besonders schwer in Ländern mit mittleren und niedrigen Einkommen, wo viele Arbeitnehmer, vor allem im informellen Sektor, keinen Zugang zu irgendeiner Form von Sozialschutz haben. Aufgrund der Krise haben viele Regierungen notfallmäßig neue Leistungen der sozialen Sicherheit für bislang ungedeckte Gruppen eingeführt und Sofortmaßnahmen ergriffen, um die Programme der sozialen Sicherheit für besonders anfällige Bevölkerungsteile auszuweiten.

Die zweite Welle der Coronavirus-Pandemie in Europa hat dazu geführt, dass ab September erneut Abstandsregeln, Einschränkungen der Wirtschaftstätigkeit, Homeoffice Ausgangsbeschränkungen und Lockdowns eingeführt wurden. Ohne zu wissen, wie lange die Gesundheitskrise und ihre Folgewirkungen auf die Wirtschaft noch anhalten werden, haben die Regierungen die seit Beginn der Pandemie eingeführten Leistungen und Maßnahmen der sozialen Sicherheit einer Überprüfung unterzogen.

Die COVID-19-Pandemie hat die Arbeitsmodalitäten vieler Menschen drastisch verändert. Auf der ganzen Welt wurde Telearbeit eingeführt oder stärker genutzt, um der Gefahr einer Infektion am Arbeitsplatz aus dem Weg zu gehen. Davon betroffen sind auch Grenzarbeitnehmer in der Europäischen Union (EU). Da Grenzarbeitnehmer ihren Wohnsitz normalerweise in einem anderen Land haben als dem ihrer Erwerbstätigkeit, kann die Verlagerung der Arbeit nach Hause auch Auswirkungen darauf haben, welche staatliche Gesetzgebung der sozialen Sicherheit auf sie anzuwenden ist.

Italien war in der ersten Jahreshälfte 2020 eines der am stärksten von COVID-19 betroffenen Länder. Neben dem am 10. März verhängten allgemeinen Lockdown verfügten die Behörden weitreichende Maßnahmen der sozialen Sicherheit, um die gesundheitlichen, sozialen und wirtschaftlichen Folgen der Coronakrise abzufedern. Schon früh wurden im März und April zwei Gesetzeserlasse („Cura Italia“ und „Liquiditätsdekret“) mit Notfallmaßnahmen verabschiedet, gefolgt im Mai von einem Gesetz („Wiederbelebungsdekret“), mit dem die Wirtschaft wieder angekurbelt werden sollte.

Kurzarbeit gehört zu den wichtigsten Maßnahmen zur Abfederung eines plötzlichen wirtschaftlichen Abschwungs und entsprechender Auswirkungen auf Arbeitsmarkt und Gesellschaft. Wie von der IVSS im März berichtet, wurden Kurzarbeitsprogramme, mit deren Hilfe Arbeitgeber die Arbeitszeit ihrer Arbeitnehmer flexibel verringern können und der entstehende Einkommensausfall der Arbeitnehmer durch das Arbeitsamt teilweise ausgeglichen wird, kurz nach Ausbruch der Coronakrise massiv ausgeweitet bzw. neu aufgelegt. Sie galten häufig als wichtige Maßnahme zur Abfederung der durch den Lockdown entstandenen wirtschaftlichen Krise.

Um die sozialen Auswirkungen der COVID-19-Krise abzumildern, haben mehrere Länder befristete Geldtransfers an in Armut lebende oder von ihr gefährdete Bevölkerungsgruppen eingeführt. Mit diesen Zahlungen haben sie auf die spezifischen Bedürfnisse der benachteiligten Gruppen reagiert, die unmittelbar von einer Reduzierung ihrer Beschäftigungsmöglichkeiten oder ihres Einkommens betroffen sind. Zusätzlich zur Unterstützung von einkommensschwachen Familien, Kindern, Arbeitnehmern des informellen Sektors oder älteren Menschen mit niedrigem oder keinem Renteneinkommen haben mehrere Geldtransferprogramme auch auf die Aufrechterhaltung des Inlandskonsums abgezielt.

Die nordafrikanischen Länder reagierten recht schnell auf die Ausbreitung des Coronavirus. Sie riefen nationale Notstände aus, verhängten ausgedehnte Lockdowns und schlossen nach den ersten Infektionsfällen ihre Grenzen. Ebenso wurden Systeme zum Testen und eine systematische Überwachung bestätigter Fälle eingerichtet. Zur Verbesserung der Versorgung von COVID-19-Patienten wurden außerdem Gesundheitseinrichtungen und Krankenhäuser unterstützt und umgestaltet. All dies hat zu überzeugenden Ergebnissen bei der Ausbreitungskontrolle der Pandemie geführt.

Die COVID-19-Pandemie hat Wanderarbeitnehmern weltweit einen hohen Zoll abverlangt. Sie sind besonders verwundbar, da sie durch bestehende Sozialschutzmaßnahmen oft ungenügend abgedeckt sind, und benötigen Unterstützung durch Herkunfts-, Transit- und Gastländer. Während die jeweilige Art von Unterstützung an verschiedene Faktoren gebunden ist, brauchen die meisten Wanderarbeitnehmer ungeachtet der Art ihres Migranten- oder Rechtsstatus Zugang zu einem Sicherheitsnetz, um die Folgen der Krise zu lindern. Eine Reihe von Regierungen und Institutionen der sozialen Sicherheit haben sich bemüht, Wanderarbeitnehmer in die Krisenmaßnahmen des Sozialschutzes einzubeziehen. Ein neuer Bericht der Internationalen Arbeitsorganisation (IAO) und der Internationalen Vereinigung für Soziale Sicherheit (IVSS) legt solche Ansätze dar.

Malta setzte früh Maßnahmen zur Bekämpfung der COVID-19-Pandemie und zur Abflachung der Kurve um. Vorbereitung, physische Isolation und Quarantäne zusammen mit einem umfassenden Programm von Tests und Kontaktverfolgung ermöglichten es Malta, die Ausbreitung des Coronavirus aufzuhalten.

Zusätzlich zu diesen Maßnahmen der öffentlichen Gesundheit traf Malta eine Reihe von Maßnahmen der sozialen Sicherheit zur Bewältigung der wirtschaftlichen und sozialen Auswirkungen, um die Wirtschaft über Wasser zu halten, Stellen zu erhalten und Arbeitnehmenden und Bedürftigen zu helfen.

Die soziale Sicherheit hat in Frankreich eine zentrale Rolle bei der Abfederung von gesundheitlichen sozialen und wirtschaftlichen Auswirkungen von COVID-19 gespielt. Als am 16. März der Gesundheitsnotstand erklärt wurde, wurde ein umfassendes Maßnahmenpaket der sozialen Sicherheit aufgelegt.

Als Reaktion auf die COVID-19-Krise wurde in der Republik Argentinien eine Reihe wichtiger Maßnahmen getroffen. Hervorzuheben sind die finanzielle Aufstockung von Leistungen der sozialen Sicherheit, der Ausbau der digitalen Kanäle der Institutionen für die Kundenbetreuung und die Einleitung von Maßnahmen zur Unterstützung und zum Erhalt formeller Beschäftigung. Folgende Institutionen des Landes spielen in diesem Programm eine zentrale Rolle: die Nationale Verwaltung für soziale Sicherheit (Administración Nacional de la Seguridad Social – ANSES), die Bundesverwaltung der Staatseinnahmen (Administración Federal de Ingresos Públicos – AFIP), das Sekretariat für soziale Sicherheit (Secretaría de Seguridad Social), das Nationale Institut für soziale Dienste für Rentner und Pensionierte (Instituto Nacional de Servicios Sociales para Jubilados y Pensionados – PAMI) und das Aufsichtsamt für Arbeitsunfälle und Berufskrankheiten (Superintendencia de Riesgos del Trabajo – SRT).

Institutionen der sozialen Sicherheit sind wichtige Aushängeschilder der Regierungen, insbesondere im Katastrophenfall. Während die durch das Coronavirus verursachten Turbulenzen und Verluste an Menschenleben und Lebensgrundlagen weltweit weiter zunehmen, halten die Verwalter der sozialen Sicherheit die Stellung und ihr Versprechen: die Bereitstellung von Geld- und Sachleistungen in guten wie in schlechten Zeiten.