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BRICS-Länder prüfen Vereinbarungen der sozialen Sicherheit

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BRICS-Länder prüfen Vereinbarungen der sozialen Sicherheit

Bilaterale und multilaterale Vereinbarungen der sozialen Sicherheit sind elementare Instrumente zur Ausweitung der Deckung durch die soziale Sicherheit, da sie Arbeitsmigranten einen Zugang zu sozialer Sicherheit ermöglichen. Die Internationale Vereinigung für Soziale Sicherheit (IVSS) und die Internationale Arbeitsorganisation (IAO) fördern den Austausch zwischen den BRICS-Ländern (Brasilien, China, Indien, Russische Föderation und Südafrika) im Hinblick auf den Abschluss solcher Vereinbarungen.

Die IVSS und die IAO beherbergen im Auftrag der Arbeits- und Beschäftigungsministerien dieser Länder gemeinsam das Virtuelle Verbindungsbüro der BRICS-Länder für Zusammenarbeit in der sozialen Sicherheit. Am 29. und 30. April 2021 wurde ein interaktives Webinar für Führungskräfte über „Verhandlungsführung für Vereinbarungen der sozialen Sicherheit zwischen Ländern: Ansätze für die Einleitung und Verfahren“ (Conducting Negotiations on Social Security Agreements between Nations: Initiation Approaches and Procedures) organisiert. Ziel des Webinars war es, nationale Teams aus Ministerien und Behörden der sozialen Sicherheit von BRICS-Ländern zusammenzubringen, damit sie Ideen aus Zweigen der sozialen Sicherheit für mögliche Vereinbarungen der sozialen Sicherheit sammeln, Möglichkeiten der Abstimmung und Zusammenarbeit in diesem Bereich erkunden und sich über erste Pläne für die nächsten Schritte austauschen.

Hochrangige Vertreter der fünf nationalen Teams berichteten über die Vereinbarung über Rentenangebote für Beschäftigte von Mitgliedsstaaten der Eurasischen Wirtschaftsunion (Agreement on Pension Provision of Workers of the Member States of the Eurasian Economic Union, jüngst in einem IVSS-Webinar erörtert), die Multilaterale Vereinbarung über soziale Sicherheit des MERCOSUR (MERCOSUR Multilateral Agreement on Social Security), das Ibero-Amerikanische Abkommen über soziale Sicherheit (Ibero-American Multilateral Convention on Social Security) und das Multilaterale Abkommen über soziale Sicherheit der Gemeinschaft portugiesischsprachiger Länder (Multilateral Convention on Social Security of the Community of Portuguese-speaking Countries; noch nicht ratifiziert). Die Teilnehmenden tauschten auch wichtige Informationen über die vorhandenen bilateralen Vereinbarungen der sozialen Sicherheit ihrer Länder aus.

Multilaterale Vereinbarungen der sozialen Sicherheit sind komplex, und man war sich allgemein einig, dass die BRICS-Länder weiterhin schrittweise vorgehen sollten. Auf bilateraler Ebene gibt es bislang nur eine Vereinbarung, und zwar zwischen Brasilien und Indien aus dem Jahr 2018. IAO und IVSS haben ihre Bereitschaft bekräftigt, den BRICS-Ländern zur Verfügung zu stehen und sie für alle Belange im Zusammenhang mit Vereinbarungen der sozialen Sicherheit zu unterstützen, etwa durch den Austausch guter Praxis über Verhandlungen, über Datenaustausch und über den Einsatz von Informations- und Kommunikationstechnologien. Innerhalb der BRICS-Arbeitsgruppe für Beschäftigung fanden weitere Gespräche statt, und diese sollen im Rahmen des kommenden Arbeits- und Beschäftigungs­ministertreffens der BRICS-Länder unter Beteiligung von IAO und IVSS fortgeführt werden.

Das BRICS-Webinar wurde vom Virtuellen IVSS-IAO-Verbindungsbüro der BRICS-Länder in Zusammenarbeit mit dem indischen Ministerium für Arbeit und Beschäftigung organisiert. Grußworte sprachen Shahra Razavi, Direktorin der Abteilung für Sozialschutz der IAO, und Marcelo Abi-Ramia Caetano, Generalsekretär der IVSS. Unter den Teilnehmenden waren hochrangige Vertreter von Ministerien und Behörden der sozialen Sicherheit aus allen fünf BRICS-Ländern.