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IVSS und G20: Stärkung der institutionellen Kapazitäten zugunsten einer inklusiven Erholung

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IVSS und G20: Stärkung der institutionellen Kapazitäten zugunsten einer inklusiven Erholung

Der Sozialschutz stand auf dem Programm des G20-Arbeits- und Beschäftigungsministertreffens am 22. Juni weit oben. Die Internationale Vereinigung für Soziale Sicherheit (IVSS) beteiligte sich gemeinsam mit weiteren internationalen Organisationen an den Gesprächen der Ministerinnen und Minister. In der verabschiedeten Ministererklärung wurden die Notwendigkeit einer Stärkung der Institutionen hervorgehoben und neue G20-Politikgrundsätze zum Sozialschutz vorgelegt.

Das Treffen der G20-Arbeits- und Beschäftigungsminister fand in Catania, Italien, statt. Der Schwerpunkt lag auf der Bewältigung der globalen Krise und der Sicherstellung einer inklusiven Erholung nach der Pandemie. IVSS-Präsident Dr. Joachim Breuer nahm ebenfalls an dem Treffen teil und betonte in seiner Rede, dass die Stärkung der Sozialschutzmaßnahmen und ihrer Umsetzung eine Priorität sein müsse, um nach der Coronavirus-Pandemie eine inklusive Erholung zu ermöglichen und besser auf eine zukünftige Krise vorbereitet zu sein.

Die G20-Minister verabschiedeten eine Erklärung über die Förderung einer inklusiven, nachhaltigen und resilienten Erholung der Arbeitsmärkte und Gesellschaften, in der sie die Botschaft des IVSS-Präsidenten aufnahmen. Das Dokument unterstreicht die Notwendigkeit, die Sozialschutzsysteme zu stärken, institutionelle Kapazitäten aufzubauen, den Zugang zu beitragsabhängigen Systemen zu verbessern und die Empfehlung Nr. 202 (2012) der Internationalen Arbeitsorganisation (IAO) betreffend den innerstaatlichen sozialen Basisschutz zu berücksichtigen. Ein entsprechender Ansatz kann eine inklusive soziale und wirtschaftliche Erholung unterstützen, bei der niemand zurückgelassen wird.

Interessanterweise geht die Erklärung der Arbeits- und Beschäftigungsminister aber noch weiter und umfasst auch eine Reihe von G20-Politikgrundsätzen zur Sicherstellung des Zugangs zu angemessenem Sozialschutz für alle in einer sich wandelnden Arbeitswelt. Das Dokument betont, wie wichtig es sei, die Kapazitäten der Institutionen zu stärken, um zeitnahe und wirksame Leistungen und Dienste für anspruchsberechtigte Personen zu erbringen. Gleichzeitig legt es ausführlich dar, wie beitragsabhängige Systeme zugänglicher gestaltet und wie soziale Basisschutzniveaus aufgebaut werden können, die angemessen, inklusiv, nachhaltig, wirksam und für alle zugänglich sind, um den Übergang von der informellen in die formelle Beschäftigung zu erleichtern.

Bei seiner Rede vor den G20-Arbeits- und Beschäftigungsministern stellte IVSS-Präsident Dr. Joachim Breuer zudem die Ergebnisse der Zusammenstellung und Analyse der Antworten der sozialen Sicherheit auf die Coronavirus-Pandemie vor, welche die IVSS durchgeführt hat. Die in den G20-Staaten umgesetzten Maßnahmen sind ähnlich wie die Initiativen in vielen anderen Ländern. Sie umfassen beispielsweise eine Erweiterung der Deckung und des Zugangs zu Gesundheitsversorgung, Krankengeld und Lohnfortzahlung bei Krankschreibung, Arbeitslosengeld und -leistungen, Sozialhilfe und Familienleistungen, insbesondere für bisher ungedeckte Gruppen wie Teilzeit- und Zeitarbeiter und Selbstständige. Professor Dr. Breuer betonte, die Herausforderung läge darin, den erforderlichen Schutz der Bevölkerung und der Arbeitnehmer auch nach dem Ende der aktuellen Coronavirus-Krise aufrechtzuerhalten.

Die G20-Erklärung würdigt das fachliche Know-how internationaler Organisationen wie der IVSS, der IAO, der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) und der Weltbank-Gruppe. Die IVSS wird den G20-Staaten auch in Zukunft ihre Unterstützung anbieten, um gemeinsam Fortschritte auf dem Weg zur Erreichung eines universellen Sozialschutzes zu erzielen.