Als Reaktion auf die COVID-19-Krise wurde in der Republik Argentinien eine Reihe wichtiger Maßnahmen getroffen. Hervorzuheben sind die finanzielle Aufstockung von Leistungen der sozialen Sicherheit, der Ausbau der digitalen Kanäle der Institutionen für die Kundenbetreuung und die Einleitung von Maßnahmen zur Unterstützung und zum Erhalt formeller Beschäftigung. Folgende Institutionen des Landes spielen in diesem Programm eine zentrale Rolle: die Nationale Verwaltung für soziale Sicherheit (Administración Nacional de la Seguridad Social – ANSES), die Bundesverwaltung der Staatseinnahmen (Administración Federal de Ingresos Públicos – AFIP), das Sekretariat für soziale Sicherheit (Secretaría de Seguridad Social), das Nationale Institut für soziale Dienste für Rentner und Pensionierte (Instituto Nacional de Servicios Sociales para Jubilados y Pensionados – PAMI) und das Aufsichtsamt für Arbeitsunfälle und Berufskrankheiten (Superintendencia de Riesgos del Trabajo – SRT).
Schadenbegrenzungsmaßnahmen im Bereich der sozialen Sicherheit
Ziel der im Kontext dieser die gesamte Wirtschaft beeinträchtigenden Gesundheitskrise eingeleiteten Maßnahmen war die Verbesserung der Situation der bedürftigsten Bevölkerungsgruppen, deren Einkommen während der behördlich verordneten präventiven Einschränkung sozialer Kontakte einbrachen. Es gab auch einige Maßnahmen für die Arbeitgeber.
Die wichtigsten Maßnahmen waren:
- Notfalleinkommen für Familien (IFE): Eine Einmalzahlung in Höhe von 10 000 argentinischen Pesos (ARS) für Personen, die ihre Arbeit verloren hatten, für informelle Arbeitnehmer, für in der niedrigsten Steuerklasse gemeldete Einzelsteuerzahler, die dem Subventionssatz unterliegen, und für Hausangestellte in Privatwohnungen. Die ANSES ist für die Auszahlung und Umsetzung des IFE verantwortlich.
- Außerordentliche Bonuszahlung: Rentner und Pensionierte, die die Mindestrente beziehen, und Empfänger der allgemeinen Kinderbeihilfe (AUH) und/oder der Schwangerschaftsbeihilfe haben eine Einmalzahlung von ARS 3 000 erhalten.
- PAMI-Lebensmittelprogramm: Im Mai erhielten 540 000 Rentner und Pensionierte eine Einmalzahlung über ARS 1 600. Ferner bekamen 4 200 Seniorenzentren eine einmalige Subvention von ARS 15 000.
- Sozialkredit: Die Stundung für Kreditrückzahlungen würde für alle Rentner, Pensionierte und AUH-Empfänger verlängert. Rentner und Pensionierte können außerdem Refinanzierungen für Darlehen bei gewissen Finanzinstituten beantragen.
- Lebensmittelkarte: Karteninhaber (Eltern von Kindern bis sechs Jahren, die die universelle Kinderbeihilfe beziehen, und Empfängerinnen der Schwangerschaftsbeihilfe) erhielten eine einmalige Bonuszahlung zwischen ARS 4 000 und ARS 6 000.
- Notfallarbeits- und -produktionshilfeprogramm: Um Stellen zu erhalten, wurden die Arbeitgeberbeiträge zu Argentiniens integriertem System der sozialen Sicherheit (SIPA) um bis zu 95 Prozent gesenkt; der Staat subventioniert in Form eines Vorschusses bis zu 50 Prozent der Löhne von Arbeitnehmenden im Privatsektor; das Arbeitslosengeld wurde erhöht; und Selbstständigen, die Beiträge zur sozialen Sicherheit entrichten, wurden zinslose Darlehen bereitgestellt.
- AFIP-Zahlungserleichterungsplan: Dieses System bietet flexiblere Zahlungsbedingungen, um die Last von Steuern, Zöllen und Verpflichtungen gegenüber der sozialen Sicherheit zu erleichtern.
- Anerkennung von COVID-19 als Berufskrankheit für Arbeitskräfte im Gesundheitsbereich und andere Kategorien von Arbeitnehmenden, sodass sie durch Berufsrisikoversicherungen versichert sind.
Maßnahmen für Betriebs- und Geschäftskontinuität von Diensten der sozialen Sicherheit
Angesichts der allgemeinen Lockdowns, dessen Hauptziel die Wahrung der öffentlichen Gesundheit war, mussten die Behörden ihre Kundenbetreuungssysteme anpassen, indem sie ihre digitalen Kanäle ausbauten und den Zugang zu Leistungen vereinfachten. Im Rahmen der aktuellen Krise lautete eine der Hauptherausforderungen, die Geschäftskontinuität und die fristgerechte Zahlung von Renten zu gewährleisten. Auch die Zusammenarbeit zwischen Institutionen war die für die Umsetzung der IFE-Zahlung sehr wichtig.
In diesem Zusammenhang wurden in Argentinien folgende Maßnahmen getroffen:
- Termine für Rentenzugang: Alle Termine wurden auf nach der Gesundheitskrise verschoben, wobei der ursprünglich vereinbarte Termin als Einreichungsdatum der Unterlagen galt, um Personen mit einem vorher festgelegten Termin nicht zu benachteiligen.
- Besonderer Zeitplan für Kundenverkehr in den Banken: Bestimmte Tage waren ausschließlich für die Zahlung von Renten, Leistungen, Sozialhilfeprogrammen und Arbeitslosenversicherung vorgesehen.
- Ausgebaute digitale Kundenbetreuungskanäle von ANSES, AFIP und PAMI zum Einsatz bei der Verwaltung eines umfassenden Spektrums von Verfahren und Anträgen. Zudem wurde die PAMI-App gestartet, die es Einzelpersonen ermöglicht, am Smartphone bestimmte Verfahren durchzuführen und Anträge und Reklamationen einzureichen.
- Lebensnachweis für Rentner und Pensionierte: Die ANSES verlängerte ihre Aussetzung der Anforderung zur Aktualisierung des Lebensnachweises im Mai und Juni, um die Zahlung der in diesem Zeitraum fälligen Renten zu gewährleisten.
- Verlängerung ausgelaufener Leistungsgenehmigungen: Die ANSES verlängerte automatisch für die Zeit der vorgeschriebenen Einschränkung sozialer Kontakte Genehmigungen, die Tutoren, Sozialdienste oder Vertreter für den Bezug von Sozialleistungen im Namen von Minderjährigen oder Personen mit psychischen Krankheiten erhalten hatten, außer in Fällen mit besonderen anderslautenden rechtlichen Bestimmungen.
- Das SRT veröffentlichte eine Verordnung über die obligatorischen Maßnahmen zur Prävention der Ausbreitung von COVID-19 sowohl auf dem Arbeitsweg und als auch am Arbeitsplatz.
In ihren eigenen Institutionen haben die Behörden für eine große Zahl ihrer Angestellten Fernarbeitssysteme (Homeoffice) eingerichtet, um deren Gesundheit zu wahren und die Dienstleistungserbringung sicherzustellen. Zugleich haben sie ihre Angestellten in COVID-19-Präventionsprotokollen geschult und in ihren Räumlichkeiten besondere Gesundheits-, Sicherheits- und Hygienemaßnahmen eingeführt.
Schlussbetrachtung
In einer globalen Gesundheitskrise wie dieser kommt Institutionen der sozialen Sicherheit eine zentrale Rolle zu. In Argentinien haben diese Institutionen mit finanziellen und logistischen Ressourcen dazu beigetragen, der Pandemie zu begegnen. Dadurch haben sie die Bevölkerung insgesamt, insbesondere aber die bedürftigsten Gruppen unterstützt.
Um die Zahlung von Sozialleistungen und die Bereitstellung von Dienstleistungen für Kunden zu gewährleisten, haben die verschiedenen öffentlichen Einrichtungen koordiniert gehandelt. Dies geschah in Form besonderer Zahlungsverfahren, des Ausbaus digitaler Verwaltungs- und Informationskanäle und einer Reihe außerordentlicher wirtschaftlicher Maßnahmen.
Argentiniens Reaktion belegt die Notwendigkeit staatlichen Engagements angesichts einer Krise dieser Art, mit Einsatz von umfassenden und außerordentlichen Maßnahmen und der Anpassung von Systemen zur Kundenbetreuung, um wirksam auf die Bedürfnisse der Gemeinschaft eingehen zu können.