Aufbau verbesserter Beitragseinzugssysteme – Berichte, Leitlinien und Veranstaltungen

Aufbau verbesserter Beitragseinzugssysteme – Berichte, Leitlinien und Veranstaltungen

Der Fachausschuss für Beitragseinzug und Einhaltung der Bestimmungen (TC CCC) war im Triennium 2022–2022 in vielen Bereichen tätig. Er arbeitete an verschiedenen Berichten, überarbeitete Leitliniensammlungen der IVSS, leistete Beiträge für wichtige Veranstaltungen und startete ein Pilotprojekt mit e‑Workshops.

Der Beitragseinzug und die Einhaltung der Bestimmungen sind zentrale Bereiche von Systemen der sozialen Sicherheit. Eine der wichtigen Aufgaben des TC CCC bestand deshalb darin, die Leitlinien der IVSS über administrative Lösungen für die Deckungsausweitung zu überarbeiten und zu aktualisieren, bevor die überarbeitete Version im Rahmen des Weltforums für soziale Sicherheit (WSSF) im Oktober 2022 veröffentlicht wird. Der Fachausschuss befasste sich aber auch mit der Formalisierung der sozialen Sicherheit durch die Ausweitung regulärer Arbeitsverhältnisse und mit der Bekämpfung von Fehlern, Hinterziehung und Betrug.

Der Fachausschuss arbeitete an verschiedenen Berichten, die im Vorfeld des WSSF veröffentlicht wurden. Dazu gehörten auch ein Bericht über die Ausweitung der Deckung in Schwellenländern und ein Bericht über besondere Verfahren für den Einzug von Beiträgen von Plattformbeschäftigten. Im ersten dieser Berichte werden verschiedene Verfahren verglichen, mit denen sich die Ausweitung der Deckung der sozialen Sicherheit in Schwellenländern bewerkstelligen lässt. So wurde untersucht, wie der formelle Arbeitsmarkt ausgeweitet werden kann, von einfachen finanziellen Anreizen bis hin zu Zwangsmaßnahmen wie das Verbot einer Berufsausübung ohne Sozialversicherungskarte. Dafür sind jedoch ein Sozialversicherungsausweis und ein Sozialversicherungskonto erforderlich, die durch entsprechende Beiträge finanziert werden müssen.

Der zweite Bericht befasst sich eingehend mit dem schwierigen Verhältnis zwischen Plattformarbeit und sozialer Sicherheit. Er wurde zusammen mit dem Fachausschuss für die Versicherung gegen Arbeitsunfälle und Berufskrankheiten erstellt und geht der Frage nach, wie ein angemessener Sozialschutz für Arbeitsrisiken in unterschiedlich entwickelten Ländern realisiert werden kann. In entwickelten Ländern kann die Plattformarbeit zur Hinterziehung von Sozialversicherungsbeiträgen missbraucht werden, damit die für die Beschäftigung abhängiger Arbeitnehmer fälligen Beiträge nicht gezahlt werden müssen. In Schwellenländern hingegen können Plattformen als praktische Mittler zur Überwachung von Tätigkeiten dienen, für die vielleicht Beiträge der sozialen Sicherheit entrichtet werden müssen.

In anderen Berichten des TC CCC geht es um die soziale Sicherheit während der Coronapandemie. In einem davon wurden französische Strategien untersucht, mit denen Cashflow und Finanzierung der sozialen Sicherheit während der Pandemie sichergestellt wurden, unter anderem durch die aufgeschobene Zahlung von Sozialversicherungsbeiträgen. Ein weiterer Bericht, der demnächst erscheinen wird, widmet sich den Lösungen Costa Ricas zur Sicherung der Widerstandsfähigkeit der sozialen Sicherheit in der Zeit von Coronaeinschränkungen und Lockdownmaßnahmen.

Der Fachausschuss und seine Mitglieder setzten sich in diesem Triennium auch dafür ein, ihre Erfahrungen mit anderen Mitgliedern auf IVSS-Veranstaltungen zu teilen. Dies geschah durch verschiedene Webinare über Beitragseinzug und Einhaltung der Bestimmungen sowie durch eine Sitzung zum Thema COVID-19, social security institutions and national resilience (COVID-19, Institutionen der sozialen Sicherheit und nationale Widerstandsfähigkeit) auf dem Virtuellen Forum für soziale Sicherheit für Amerika im Dezember 2021. Außerdem war der TC CCC aktiv am Pilotversuch der ersten e‑Workshops der IVSS beteiligt, die sich dem Kampf gegen Fehler, Hinterziehung und Betrug in der sozialen Sicherheit widmeten. Dank dieser erfolgreichen Pilotversuche wurden e‑Workshops offiziell in die Reihe der Produkte und Dienstleistungen der IVSS für ihre Mitglieder aufgenommen. Im Juli 2022 leistete der Fachausschuss überdies Beiträge zu einem Seminar der Anstalt für Sozialversicherung Albaniens über die Ausweitung und Erhaltung der sozialen Sicherheit für selbstständige Landwirte, das die Internationale Arbeitsorganisation (IAO) gemeinsam mit der IVSS organisiert hatte.

Die umfangreichen Tätigkeiten und Wissensprodukte des TC CCC der vergangenen drei Jahren bieten der IVSS und ihren Mitgliedern eine gute Grundlage, um im Triennium 2023–2025 starke Systeme für den Beitragseinzug und die Einhaltung der Bestimmungen aufzubauen.

Arbeitsplan des TC CCC auf einen Blick: Ergebnisse